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§1 Gültigkeit der Bestimmungen
DC-SOFTs.de (im folgenden DC genannt) führt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle zukünftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden. Abweichende Bedingungen sowie die Änderung der Schriftformklausel bedürfen der Schriftform und sind nur nach schriftlicher Anerkennung durch DC gültig.
§2 Vertragsabschluss
Angebote sind stets freibleibend. Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief oder Fax zu den Bedingungen dieser AGB angenommen. Mündliche oder per E-Mail vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung per Brief oder Fax.
§3 Terminabsprachen
Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Die Auftraggeber erkennen die Beweiskraft durchgehender Email-Korrespondenz an.
§4 Verbindlichkeit eines Auftrags
Für einen online vom Auftraggeber erteilten Dienstleistungsauftrag an DC, wird dem Auftraggeber per Email eine Bestätigung zugesandt. Diese Bestätigung hat der Auftraggeber auszudrucken, den Inhalt auf Richtigkeit zu überprüfen und dann handschriftlich unterschrieben und ggf. mit Firmenstempel versehen an DC auf dem Postweg zuzusenden. Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich, d.h. für unsere Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis nach Abnahme zu entrichten.
§5 Auftragsablauf und Garantievereinbarung
Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber nimmt DC die Arbeit auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist einen entsprechenden Musterentwurf. Webseiten werden dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme des ersten Entwurfs Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) ein Zweitmuster fordern. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis der aktuellen Preisliste.
§6 Pflichten und Haftung des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafikdesign zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Davon ausgenommen sind Bilder und Skripte, die DC beschafft hat. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt DC von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen sie stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
§7 Vergütung
Die Vergütung für die erbrachten Webdesignleistungen (Entwürfe, Reinzeichnungen, Programmierung etc.), Server- und Domainleistungen (Bereitstellung von Webspace, E-Mail-Konten, und Domains) sowie Gewährung der Nutzungsrechte erfolgt auf Grundlage der aktuellen Preisliste von DC. Hiervon ausgenommen sind nur individuell getroffene Festpreisvereinbarungen, welche der Schriftform bedürfen.
§8 Fälligkeit der Vergütung, Abnahme
Die Vergütung ist nach Abnahme der erbrachten Leistung fällig. DC stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, welche innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen ist.
§8a Abnahme
Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel ist von maximal einer Arbeitswoche, d.h. 5 Arbeitstagen, auszugehen) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Falls eine Abnahme - nach Mahnung durch DC - auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.
§8b Nichtabnahme
Eine Nichtabnahme unseres Zweitentwurfs, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d.h. DC behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.
§8c Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug kann DC Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.
§9 Zahlungsbedingungen
Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen Preisliste, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto ohne Abzüge fällig. Monatsbeträge unter EURO 10,- werden aus verwaltungstechnischen Gründen für 12 Monatsbeiträge im Voraus berechnet, Beiträge unter EURO 30.- quartalsweise. Bei Erhöhung der Domain -, Webspace- oder Technik Einkaufspreise ist DC einmal pro Jahr zur Preiserhöhung berechtigt. Erhöhen sich die Preise um mehr als 20% der Vorjahreszahlung hat der Auftraggeber ein Kündigungsrecht. DC ist berechtigt Rechnungen und Mahnungen per E- Mail oder Telefax zu übermitteln.
§10 Gewährleistung, Mängel
DC verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch uns überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln und die Verfügbarkeit gebuchter Serverdienstleistungen zu gewährleisten.
§10a Auftragsausführung
DC verpflichtet sich bei zum Auftragsvertrag abweichender Leistung zur kostenlosen Nachbesserung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen. DC weist darauf hin, dass auf der Website eingesetzte Fremd-Programme (nicht von DC programmiert) unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. DC haftet nicht für durch Mängel an Fremd-Programmen hervorgerufene Schäden.
§10b Serverdienstleistungen
DC verpflichtet sich gebuchte E-Mail-Postfächer und Webspace auf einem Server mit einer Verfügbarkeit von 99% bereitzustellen und Änderungen am Server zwischen 0 und 4 Uhr durchzuführen. Für durch höhere Gewalt erzwungene Nichteinhaltung kann gegen DC weder Schadensersatzanspruch geltend gemacht werden noch Minderung des Kaufpreises verlangt werden.
§11 Eigenwerbung
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass DC die für den Auftraggeber erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz in seinen öffentlichen Galerien auf der Homepage ausstellt bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten verwenden darf. Eine Veröffentlichung der URL, der durch DC bearbeiteten Webseite, nebst Email Adresse des Auftraggebers wird gestattet. Der Auftraggeber gestattet DC an angebrachter Stelle einen Link auf die eigene Homepage anzubringen.
§12 Vertragskündigung Webspace und Domain
Der Vertragszeitraum für Webspace und Domain beginnt mit Fertigstellung der Website und endet im Regelfall zwei Monate nach Eingang einer schriftlichen Kündigung des Auftraggebers oder DC. Unterschreitet das in der Kündigung angegebene Datum die zwei monatige Frist nicht, so ist dieses Datum entscheidend für das Vertragsende. Abweichungen vom Regelfall sind, wenn
§12a Vertragsänderung
sich der Auftraggeber mit DC schriftlich auf neue Vertragsbedingungen geeinigt hat, welche auch über den Kündigungsablauf des Vertrags bestimmend sein können.
§12b Informationsinhalt und -größe
der Auftraggeber Informationen verbreitet, die gegen die guten Sitten und geltendes Recht verstoßen. Gleiches gilt für den Fall, dass erotische Publikationen oder Downloadinhalte angeboten werden, oder Traffic-Volumen verursacht werden, die das Dreifache des Durchschnitts von 1000 vergleichbaren Webhostingkunden benötigen. DC hat in diesen Fällen ein fristloses Kündigungsrecht.
§12c Zahlungsunfähigkeit
der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen für mehr als zwei Monate nicht nachkommen kann. DC hat ein fristloses Kündigungsrecht und ist ohne weitere Vorankündigung berechtigt, Server, Nameserver, Standleitungen und E-Mail-Dienste zu sperren, sowie Domains zu schließen. Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur mit rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zu. Der Leistungsumfang ergibt sich aus den Kundeninformationen, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses relevant waren. Im Falle der fristlosen Kündigung aus vorstehendem Nichtzahlungsgrund ist DC berechtigt, die betroffenen Domains zu schließen. Gleiches gilt, wenn der Auftraggeber trotz dreimaligen Anschreibens nicht auffindbar ist.
§13 Haftungsbeschränkungen
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet DC bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§14 Gerichtsstandort
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Bamberg der Gerichtsstandort. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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